Landesrecht

01.2 - Wann muss der Antrag auf Erstakkreditierung beim Akkreditierungsrat gestellt werden? Sind auch hier rückwirkende Akkreditierungen möglich?

03/2018, geändert 09/2018 und 12/2018

Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 MRVO ist auch bei Erstakkreditierungen eine rückwirkende Akkreditierung möglich. Konkret bedeutet dies:

Die Akkreditierung ist nach § 26 Abs. 1 Satz 1 MRVO rückwirkend ab Beginn des Semesters oder Trimesters gültig, in dem der Akkreditierungsrat die Akkreditierungsentscheidung getroffen hat.

Beispiele :

  • Ein Studiengang wird am 15.09.2019 erstakkreditiert. Die Akkreditierungsfrist läuft ab dem 01.04.2019.
  • Ein Studiengang wird am 10.12.2019 erstakkreditiert. Die Akkreditierungsfrist läuft ab dem 01.10.2019.
  • Eine Hochschule wird am 15.09.2019 erstmalig systemakkreditiert. Die Akkreditierungsfrist läuft ab dem 01.04.2019.
  • Eine Hochschule wird am 10.12.2019 erstmalig systemakkreditiert. Die Akkreditierungsfrist läuft ab dem 01.10.2019.

(In diesen Beispielen wird vorausgesetzt, dass das Wintersemester vom 1. Oktober bis 31. März und das Sommersemester vom 1. April bis 30. September dauert. Bei abweichenden Semesterlaufzeiten ändern sich diese Fristen entsprechend.)

Hier müssen die Hochschulen jedoch unbedingt das jeweils geltende Landesrecht beachten. Womöglich fordert das Sitzland, dass die Aufnahme des Studienbetriebs eine erfolgreiche abgeschlossene Akkreditierung voraussetzt. In diesem Fall ist ein Antrag auf Programmakkreditierung eines zum Zeitpunkt der Begehung noch nicht eröffneten Studiengangs so rechtzeitig einzureichen, dass die Entscheidung des Akkreditierungsrates vor Studiengangsstart erfolgen kann. Einzelheiten sind mit dem zuständigen Ministerium zu klären. Auch wegen der unterschiedlichen landesrechtlichen Anforderungen werden Anträge auf Erstakkreditierung im Akkreditierungsrat prioritär behandelt.


Einen Antrag in ELIAS stellen können Sie hier.

08.3 - Zur Anrechnung: Gelten die KMK-Beschlüsse von 2002 und 2008 weiter?

08/2018

Im Vergleich zum alten Akkreditierungsrecht haben sich einige Unterschiede ergeben. Insbesondere haben KMK-Beschlüsse, darunter die beiden KMK-Anrechnungsbeschlüsse von 2002 und 2008, keine unmittelbare Geltung mehr; sie können nur als Hintergrund zur Auslegung herangezogen werden.
Die Musterrechtsverordnung geht auf die Anrechnung in den §§ 9 und 19 ein, die das Modell der studiengangsbezogenen Kooperationen mit nichthochschulischen Einrichtungen behandeln. Generell gilt bei dem Thema „Anrechnung“ künftig ausschließlich das für die jeweilige Hochschule maßgebliche Landesrecht. Auch hier wird davon ausgegangen, dass die Hochschulen das Landesrecht umgesetzt haben. Wie bei der Anerkennung ist auch bei der Anrechnung die praktische Einbettung in die Studiengänge relevant. Sofern nicht die §§ 9 und 19 der MRVO einschlägig sind, können entsprechende Aussagen im Rahmen der Bewertung zum § 12 Abs. 1 Satz 1 der MRVO getroffen werden.

Auch zum Thema Anrechnung finden sich zahlreiche praktische Informationen auf https://www.hrk-nexus.de/

08.4 - Welche Rechtsgrundlage gilt für die Prüfung von Anerkennung und Anrechnung?

08/2018

Unter dem alten Recht getroffene Aussagen des Akkreditierungsrates, etwa in Rundschreiben, sind im neuen Recht nicht mehr formal gültig und dienen lediglich als Material.
Anerkennung und Anrechnung sind als formale Kriterien im Studienakkreditierungsstaatsvertrag definiert (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1). Die MRVO legt hierzu außer in den o.g. Passagen nichts Näheres fest. Die vom Akkreditierungsrat bereitgestellten Raster (vgl. hier) folgen der MRVO.
Zur Gültigkeit von Landesrecht ist Art. 2 Abs. 4 des Studienakkreditierungsstaatsvertrags nebst der dazugehörigen Begründung einschlägig.

 

08.5 - Was passiert, wenn eine Hochschule Anerkennung und Anrechnung (noch) nicht umgesetzt hat?

08/2018

Es ist der Fall vorstellbar, dass im Verlauf eines Akkreditierungsverfahrens zutage tritt, dass eine Hochschule die (landes-)rechtlichen Bestimmungen zu Anerkennung und Anrechnung noch nicht umgesetzt hat. Tritt dies auf, ist darüber im Kapitel 3.1 der Raster zu informieren.
Am besten wird die Umsetzung unmittelbar nachgeholt. Dies sollte ebenfalls im Kapitel 3.1 der Raster kurz dokumentiert werden. Geschieht die Umsetzung nicht, sind die formalen Kriterien als nicht erfüllt zu kennzeichnen.

08.6 - Welche Rolle spielen Anerkennung und Anrechnung in der Systemakkreditierung?

08/2018

Die vorangegangenen Passagen gingen von der Programmakkreditierung aus. Da deren Maßgaben für die Systemakkreditierung ebenfalls gelten, sind Anrechnung und Anerkennung in der Systemakkreditierung analog, in angepasster Weise, zu behandeln. Auch hier kann das Kapitel 3.1 des einschlägigen Rasters genutzt werden. Ein Qualitätsmanagementsystem, das (Landes-)Recht nicht umsetzt bzw. nicht umgesetzt hat, dürfte ohnehin in seiner Funktionalität zu hinterfragen sein.