11.2 - Ab wann werden die Gebühren fällig?

08/2018, 07/2020, zuletzt 12/2022

Die Grundpauschale wird in der Regel im ersten Halbjahr jedes Jahres erhoben.

In Bezug auf die Fallpauschale erhebt die Stiftung einen Vorschuss in Höhe der Gesamtkosten. Dafür wird ein Gebührenbescheid (Vorschusszahlung) erstellt und auf dem üblichen Weg in ELIAS bereitgestellt.

Grundlage hierfür ist § 16 des Gebührengesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen: „Eine Amtshandlung, die auf Antrag vorzunehmen ist, kann von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses oder von einer angemessenen Sicherheitsleistung bis zur voraussichtlichen Höhe der Kosten abhängig gemacht werden.“

Bei Programm- und Systemakkreditierungen handelt es sich um auf Antrag vorzunehmende Amtshandlungen. Die Höhe der Kosten lässt sich nicht nur voraussichtlich, sondern auf Grundlage der Gebührenordnung der Stiftung exakt feststellen.