Lissabon-Kovention

08.2 - Zur Anerkennung: Wird künftig in der Akkreditierung weiterhin die Umsetzung der Lissabon-Konvention überprüft?

08/2018

Inzwischen wird davon ausgegangen, dass die Anerkennung gemäß Lissabon-Konvention, die geltendes Recht in ganz Deutschland ist, in den Ordnungen der Hochschulen weitestgehend adäquat abgebildet ist. Der Fokus der Akkreditierung verschiebt sich daher von der Formalprüfung der Prüfungsordnung hin zur praktischen Einbettung der Anerkennungsthematik in den Studiengängen. Einschlägig sind § 12 Abs. 1 Satz 4 der Musterrechtsverordnung (MRVO) und die dazugehörige Begründung, die hier ausführlich wiedergegeben seien: Das Studiengangskonzept, so die MRVO, „schafft geeignete Rahmenbedingungen zur Förderung der studentischen Mobilität, die den Studierenden einen Aufenthalt an anderen Hochschulen ohne Zeitverlust ermöglichen.“ In der Begründung heißt es dazu, „dass der Studiengang geeignete Rahmenbedingungen zur Förderung studentischer Mobilität bieten muss, die den Studierenden einen Aufenthalt an anderen Hochschulen ohne Zeitverlust ermöglichen. Hierzu gehören insbesondere die Berücksichtigung von Mobilitätsfenstern bei der Studiengangskonzeption und Anerkennungsverfahren, die die Grundsätze der Lissabon-Konvention nicht nur beim Aufenthalt an Hochschulen im Ausland, sondern auch im Inland konsequent anwenden. Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge müssen ebenfalls mobilitätsfördernd ausgestaltet sein und den Wechsel zwischen Hochschulen und Hochschultypen ermöglichen.“ (Hervorhebung Geschäftsstelle AR.)

Die HRK hat in ihrem Projekt nexus zahlreiche Arbeitshilfen erarbeitet, vgl. https://www.hrk-nexus.de/themen/anerkennung/

08.3 - Zur Anrechnung: Gelten die KMK-Beschlüsse von 2002 und 2008 weiter?

08/2018

Im Vergleich zum alten Akkreditierungsrecht haben sich einige Unterschiede ergeben. Insbesondere haben KMK-Beschlüsse, darunter die beiden KMK-Anrechnungsbeschlüsse von 2002 und 2008, keine unmittelbare Geltung mehr; sie können nur als Hintergrund zur Auslegung herangezogen werden.
Die Musterrechtsverordnung geht auf die Anrechnung in den §§ 9 und 19 ein, die das Modell der studiengangsbezogenen Kooperationen mit nichthochschulischen Einrichtungen behandeln. Generell gilt bei dem Thema „Anrechnung“ künftig ausschließlich das für die jeweilige Hochschule maßgebliche Landesrecht. Auch hier wird davon ausgegangen, dass die Hochschulen das Landesrecht umgesetzt haben. Wie bei der Anerkennung ist auch bei der Anrechnung die praktische Einbettung in die Studiengänge relevant. Sofern nicht die §§ 9 und 19 der MRVO einschlägig sind, können entsprechende Aussagen im Rahmen der Bewertung zum § 12 Abs. 1 Satz 1 der MRVO getroffen werden.

Auch zum Thema Anrechnung finden sich zahlreiche praktische Informationen auf https://www.hrk-nexus.de/

08.4 - Welche Rechtsgrundlage gilt für die Prüfung von Anerkennung und Anrechnung?

08/2018

Unter dem alten Recht getroffene Aussagen des Akkreditierungsrates, etwa in Rundschreiben, sind im neuen Recht nicht mehr formal gültig und dienen lediglich als Material.
Anerkennung und Anrechnung sind als formale Kriterien im Studienakkreditierungsstaatsvertrag definiert (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1). Die MRVO legt hierzu außer in den o.g. Passagen nichts Näheres fest. Die vom Akkreditierungsrat bereitgestellten Raster (vgl. hier) folgen der MRVO.
Zur Gültigkeit von Landesrecht ist Art. 2 Abs. 4 des Studienakkreditierungsstaatsvertrags nebst der dazugehörigen Begründung einschlägig.

 

08.5 - Was passiert, wenn eine Hochschule Anerkennung und Anrechnung (noch) nicht umgesetzt hat?

08/2018

Es ist der Fall vorstellbar, dass im Verlauf eines Akkreditierungsverfahrens zutage tritt, dass eine Hochschule die (landes-)rechtlichen Bestimmungen zu Anerkennung und Anrechnung noch nicht umgesetzt hat. Tritt dies auf, ist darüber im Kapitel 3.1 der Raster zu informieren.
Am besten wird die Umsetzung unmittelbar nachgeholt. Dies sollte ebenfalls im Kapitel 3.1 der Raster kurz dokumentiert werden. Geschieht die Umsetzung nicht, sind die formalen Kriterien als nicht erfüllt zu kennzeichnen.

08.6 - Welche Rolle spielen Anerkennung und Anrechnung in der Systemakkreditierung?

08/2018

Die vorangegangenen Passagen gingen von der Programmakkreditierung aus. Da deren Maßgaben für die Systemakkreditierung ebenfalls gelten, sind Anrechnung und Anerkennung in der Systemakkreditierung analog, in angepasster Weise, zu behandeln. Auch hier kann das Kapitel 3.1 des einschlägigen Rasters genutzt werden. Ein Qualitätsmanagementsystem, das (Landes-)Recht nicht umsetzt bzw. nicht umgesetzt hat, dürfte ohnehin in seiner Funktionalität zu hinterfragen sein.